Deicherhöhung Otterstadt [41147]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Rheinpfalz mit Dienstsitz: Neustadt

 
© DLR
 

Stand des Verfahrens

Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes einschließlich seiner Nachträge wurde mit Wirkung vom 13.04.2012 angeordnet.

Sie hat die rechtliche Wirkung, dass die Abfindung jedes Beteiligten in rechtlicher Beziehung an die Stelle seiner alten Grundstücke und Rechte getreten ist und die im Flurbereinigungsplan aufgeführten Teilnehmer jetzt Eigentümer der für sie ausgewiesenen Grundstücke sind. Die Berichtigung der öffentlichen Bücher wie z.B. Liegenschaftskataster und Grundbuch erfolgt von Amts wegen. Das Verfahren wird finanziell abgewickelt und dann durch die so genannte Schlussfeststellung formal beendet.

 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadt
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
Übersichtskarte
unmaßstäblich

Darstellung auf der Grundlage der Geobasisdaten der Vermessungs- und Katasterverwaltung. Mit Genehmigung des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz.
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Die Neubaugruppe Hochwasserschutz Oberrhein hat im April 2005 Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren 'Ausbau des Rheinhauptdeiches von Deich-km 7,1 bis Deich-km 12,6 Deichabteilung III in den Gemarkungen Otterstadt und Waldsee' aufgestellt. Die Planfeststellung zur Dammverbreiterung erfolgte am 29.04.2005.

Das Landmanagement zur Ausweisung der Verbreiterungsfläche des Dammes erfolgt im Flurbereinigungsverfahren.

Durch das Flurbereinigungsverfahren soll der ländliche Grundbesitz zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung sowie zur Verbesserung der Produktionsbedingungen neu geordnet werden.

Zu diesem Zweck sollen:
Die überwiegend in Gemengelage liegenden Grundstücke durch ein neues bzw. ergänzendes Wegenetz erschlossen und in Form und Größe für eine rationelle Bewirtschaftung geeignete Besitzstücke gestaltet werden.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 08/03/2006
Anordnungsbeschluss 08/30/2006
Wahl des Vorstandes der TG 10/05/2006
Feststellung der Wertermittlung 11/10/2008
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 08/24/2009
Planwunschtermin 11/30/2008
Allgemeiner Besitzübergang 11/27/2009
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 01/10/2012
Eintritt des neuen Rechtszustandes 04/13/2012
Berichtigung der öffentlichen Bücher 01/23/2017
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 

Aktuell



Archiv

    vorläufige Besitzeinweisung
    vom 05.09.2011
091105_besitzeinweisung.pdf
    Bekanntgabe Flurbereinigungsplan
    vom 06.12.2011
    Ausführungsanordnung
    vom 01.03.2012
 
5. Kartenoben
 
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Ernst Holz
Anschrift:
Telefon:
Email:
sonstige Mitglieder:
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadtoben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
67433 Neustadt, Konrad-Adenauer-Str. 35
Email:
Landentwicklung-Rheinpfalz@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Schumann, Christian
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Marggraff, Wilfried
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Müller, Sabine
Sachgebietsleiter Landespflege:
Döringer, Stefanie
Sachgebietsleiter Bau:
Müller, Christof
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
459 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
184
Kosten:
0,47 Millionen Euro
Finanzierung:
50 % der Eigenleistungen werden von der SGD-Süd und 50 % von der Jagdgenossenschaft Otterstadt getragen.
Nach dem mit Datum vom 9.9.2009 genehmigten Finanzierungsplan sind die Eigenleistungen mit 25 % der entstehenden Ausführungskosten zu berechnen.
beteiligte Gemeinden:
Otterstadt, Waldsee
 
9. Verfahrensbilderoben
 
 
Offizielle Übergabe Deichausbau Otterstadt/Waldsee am 18. Juni 2008
Feierliche Enthüllung des Gedenksteines
durch die Landtagsabgeordnete Frau Klamm und Herr Creutzmann
Staatssekretärin Frau J. Kraege und
Präsident der SGD-Süd Herr Dr. Seimetz
© DLR


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht