Keidelheim-Külz-Kümbdchen [61044]

Beschleunigte Zusammenlegung nach §91

Zust. Dienststelle: DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück mit Dienstsitz: Simmern

 
 
Im Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren Keidelheim-Külz-Kümbdchen sind zum 14.11.2016 die von den Teilnehmern zu tragenden Beiträge zu den Flurbereinigungskosten zu zahlen. Den zahlungspflichtigen Teilnehmern wird dazu noch ein Bescheid durch den Verband der Teilnehmergemeinschaften zugesandt.
Näheres kann den auf der Internetseite des Verfahrens eingestellten Dokumenten bzw. den öffentlichen Bekanntmachungen in den Amtsblättern der Verbandsgemeinden Simmern und Kastellaun entnommen werden.
letzte Aktualisierung: 09/26/2016
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Simmern
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren wird gem. §§ 91 ff. FlurbG angeordnet mit dem Ziel, Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur, des Naturschutzes und der Landespflege, der naturnahen Entwicklung von Gewässern und der Gestaltung des Landschaftsbildes zu ermöglichen oder auszuführen. Bei der projektbezogenen Untersuchung wurden agrarstrukturelle Mängel festgestellt, die die Durchführung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens erfordern.
Es wurde beispielsweise festgestellt, dass die bestehende Flurverfassung im Untersuchungsgebiet mit einer durchschnittlichen Besitzstücksgröße von 2,5 ha und Schlaglängen von durchschnittlich 200 m nicht den heutigen Anforderungen eines rationellen Arbeits- und Maschineneinsatzes genügt. Die vorhandene Flurverfassung führt zu überhöhten Bewirtschaftungskosten.
Eine Stabilisierung der landwirtschaftlichen Betriebe wird nur möglich sein, wenn die Kosten der Außenwirtschaft nachhaltig gesenkt werden. Durch die Verbesserung des Wegenetzes und die Zusammenlegung der Grundstücke sollen Wirtschaftsstücke (unter Berücksichtigung von Pachtflächen) von mindestens 5 ha Größe und einer Schlaglänge von mindestens 350 m Länge entstehen. Es ist erwiesen, dass sich hierdurch die Kosten der Außenwirtschaft um bis zu 30 % reduzieren lassen.
Bei der Neugestaltung der Grundstücke werden die bestehenden Pachtverhältnisse beachtet. Zusätzlich wird die Bildung noch größerer Bewirtschaftungseinheiten durch langfristige Pachtverträge mit öffentlichen Mitteln gefördert. Neben der einmaligen Prämie und der teilweisen Übernahme von Beitragsleistungen haben die Verpächter den Vorteil, dass die langfristige Bewirtschaftung ihrer Grundstücke gesichert ist und damit der Wert des Grundbesitzes erhalten bleibt.
Der schnell fortschreitende Strukturwandel in der Landwirtschaft und die Zunahme umweltschonender extensiver Bewirtschaftungsweisen erfordern eine bessere Arrondierung der Wirtschaftsflächen der landwirtschaftlichen Betriebe.
Die Anlage eines neuen Wege- und Gewässernetzes, größere wasserwirtschaftliche und vermessungstechnische Arbeiten sind nicht erforderlich. Das vorhandene Hauptwirtschaftswegenetz ist ausreichend. Die örtliche Lage und Erschließungsfunktion dieser Wege ist zufrieden stellend und daher bei der Wegekonzeption anzuhalten.
Ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan wird nicht aufgestellt.
Neben der Verbesserung der Agrarstruktur sollen durch das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ermöglicht werden. Zugleich können Maßnahmen zur naturnahen Entwicklung von Gewässern unter Berücksichtigung des vorliegenden Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan ermöglicht bzw. bodenordnerisch unterstützt werden. Eine Verbesserung des Landschaftsbildes und der Erholungseignung, die Ausweisung von Gewässerrandstreifen im Rahmen des Naheprogramms und die Umsetzung der Vorgaben der 'Planung vernetzter Biotopsysteme' lassen sich durch eine ländliche Bodenordnung im Rahmen eines modernen Flächenmanagements unmittelbar umsetzen.
Der Zustand des Liegenschaftskatasters lässt eine Neuordnung des festgestellten Zusammenlegungsgebietes durch eine noch stärkere Zusammenlegung und Bildung größerer Bewirtschaftungseinheiten ohne Neuvermessung zu.
Insgesamt kommt die projektbezogene Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Verbesserung der Agrarstruktur und die angestrebten Ziele zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes am zweckmäßigsten mit der Durchführung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens erreicht werden. Deshalb wurde die Entscheidung zugunsten dieser Verfahrensart nach dem Flurbereinigungsgesetz getroffen.
Die Zuziehung der Waldflächen zum Zusammenlegungsverfahren ist in erster Linie aus vermessungstechnischen Gründen sinnvoll.
Damit sind die Voraussetzungen für die Anordnung des Zusammenlegungsverfahrens gemäß §§ 91 bis 93 FlurbG erfüllt.
Die sofor
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 12/05/2007
Anordnungsbeschluss 01/15/2008
Wahl des Vorstandes der TG 03/11/2008
Feststellung der Wertermittlung 01/18/2010
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 06/11/2010
Planwunschtermin 11/30/2009
Allgemeiner Besitzübergang 07/22/2010
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 01/25/2011
Eintritt des neuen Rechtszustandes 12/06/2013
Berichtigung der öffentlichen Bücher 06/14/2017
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
zusammenlegungsbeschluss.pdf
Zusammenlegungsbeschluss
vom 15.01.2008
anhoerungstermin.pdf
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung sowie zum Planwunschtermin
vom 25.08.2009
1. Änderungsbeschluss
vom 19.03.2010
Ladung zur Bekanntgabe des Zusammenlegungsplanes und zum Anhörungstermin über den Inhalt des Zusammenlegungsplanes
vom 20.12.2010
Ladung zur Bekanntgabe des Nachtrags I und zum Anhörungstermin
über den Inhalt des geänderten Zusammenlegungsplanes
vom 25.07.2011
2. Änderungsbeschluss
vom 17.11.2011
Vorzeitige Ausführungsanordnung
vom 06.12.2013
Zuteilung der Masselandgrundstücke gegen Geldausgleich
vom 21.01.2016
Ladung zur Bekanntgabe des Nachtrags V und zum Anhörungstermin
über den Inhalt des geänderten Zusammenlegungsplanes
vom 09.02.2016
Bekanntmachung der Hebung und Berechnungsblatt
vom 22.09.2016
 
5. Kartenoben
 
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Dieter Auler
Anschrift:
Hauptstraße 11, 55471 Keidelheim
Telefon:
06761/6517
Email:
auler.keidelheim@freenet.de
sonstige Mitglieder:
Wendling Gerhard, Überbach 2, 55471 Külz
Konrad Helmut Jun., Külztalstraße 30, 55471 Kümbdchen

Stellvertretende Mitglieder:
Klein Willi,
Martin Rainer,
Federhenn Klaus
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Simmernoben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
55469 Simmern, Schloßplatz 10
Email:
Landentwicklung-RNH@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Schmitt, Norbert
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Nick, Christian
Sachgebietsleiter Landespflege:
Hadlok, Doris
Sachgebietsleiter Bau:
Bernd, Daniel
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Beschleunigte Zusammenlegung nach §91
Verfahrensgröße:
756 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
207
Kosten:
525.000 Euro
Finanzierung:
beteiligte Gemeinden:
Keidelheim, Külz (Hunsrück), Kümbdchen, Michelbach, Neuerkirch, Niederkumbd, Simmern (Hunsrück)
 
9. Verfahrensbilderoben
 
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht